Als Blogger bekomme ich immer wieder Pressemitteilungen zugesandt, die ich bisher nicht auf dem Blog veröffentlicht habe. Da ich aber denke, dass diese Mitteilungen – gerade für die regelmäßigen Leser*innen einen Mehrwert haben könnten, überlege ich, ab und an solche Mitteilungen unter der Kategorie PRESSE zu veröffentlichen. Interessant wäre dabei eure Meinung: Was haltet ihr von unregelmäßigen Veröffentlichungen von Pressemitteilungen, insofern diese zum Thema des Blogs passen? Ich freue mich über Rückmeldung. Und nun zur Mitteilung: Es geht um ein Bundesländerranking in Bezug auf den Einsatz gegen Hass im Netz. 

Bundesländer-Ranking

Einsatz gegen Hass im Netz im Ländervergleich:
Hamburg im Bildungsbereich auf Platz 1, Brandenburg Schlusslicht
Campact veröffentlicht erste bundesweite Vergleichsstudie “#KeinNetzfürHass”

Verden/Jena, 24. März 2021. Eine erste bundesweite Vergleichsstudie der Maßnahmen, die die Bundesländer gegen Hass im Netz ergreifen, legen heute die Demokratie-Stiftung Campact und der Amadeu Antonio Stiftung vor. Die Studie untersucht, wie die Bundesländer gegen Hass im Netz vorgehen und beleuchtet dabei auch schwerpunktmäßig den Bildungs- und Jugendbereich. Dafür wurden die Ministerien aller 16 Bundesländer zu bestehenden sowie geplanten Aktivitäten befragt. Die Studie “#KeinNetzfürHass” wurde im Auftrag der Stiftungen vom Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) Jena durchgeführt. Berücksichtigt sind Maßnahmen bis Sommer 2020.

Miriam Schader, Koordinatorin der Studie bei Campact: “Im Bereich Bildung und Jugendschutz haben alle Länder das Problem erkannt. Maßnahmen zum Schutz junger Menschen vor Hass im Netz und für Aufklärung und Prävention sind vielfältig. Trotzdem bleibt gerade in diesen Bereichen viel zu tun, da Kinder und Jugendliche in besonderem Maße von Hass im Netz betroffen sind. Sie brauchen darum besonderen Schutz und Unterstützung.”

Besonders gut aufgestellt im Bereich Bildung und Wissenschaft ist Hamburg, das im Bundesländer-Vergleich den ersten Platz belegt, gefolgt von Niedersachsen. Aufzuholen haben hingegen vor allem Brandenburg, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern.

Positiv hervor hebt die Studie die Vielfalt der Maßnahmen und Angebote aller Länder im Bildungsbereich: So fördern fast alle Länder spezifische Beratungsangebote für Schülerinnen und Schüler, die von Hate Speech im Internet betroffen sind. Bis auf Bremen hatten zum Zeitpunkt der Erhebung auch bereits alle Bundesländer das Thema Hate Speech im Internet in ihre Lehrpläne aufgenommen. Kein Bundesland hatte jedoch eine/einen Hate-Speech-Beauftragte/n für den Bildungsbereich oder speziell für die Schule.

Die Untersuchung lobt hingegen, dass bis auf Brandenburg alle Länder Fort- und Weiterbildungsangebote für Fachkräfte zum Thema Hate Speech im Internet fördern (Stand Juni 2020). Der thematische Zugang zu “Hate Speech” geschieht allerdings häufig aus sicherheitsbehördlicher Perspektive und mit dem Ziel der Extremismusprävention, zulasten der Kinderrechts- und Jugendschutzperspektive. Die Studie empfiehlt daher eine flächendeckende Zusammenarbeit mit der Kommission für Jugendmedienschutz bzw. dem jugendschutz.net: Inhalte sollten nicht nur auf strafrechtliche Relevanz, sondern auch auf mögliche Entwicklungsbeeinträchtigung und Jugendgefährdung geprüft werden. Als sinnvoll erachtet wird auch ein Ausbau der Förderung wissenschaftlicher Forschung zu den Auswirkungen von Online-Hass auf Kinder und Jugendliche.

Matthias Quent, Direktor des IDZ: “Die durchgeführte Studie zeigt, dass überall in Deutschland neue Strukturen zur Bekämpfung von Hate Speech entstehen. Sie zeigt aber auch, dass viele Länder im Kampf gegen Hass im Netz erst am Anfang stehen – es bleibt viel zu tun.”

Gesamte Studie zum Download: https://www.campact.de/hate-speech/bundeslaender-ranking/.
Die Übersichtskarte mit dem Länderranking finden Sie auf Seite 12.

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