Eigentlich bin ich blogtechnisch gerade ziemlich ausgelastet mit der kontroversen Blogparade zu Lehrern und Lehrerausbildung; ich halte jedoch die Diskussion um die Demokratie in Deutschland, wie sie gerade durch einige Twitterer angestoßen wird, für sehr wichtig, da eine konstruktive Besprechung derselben zumeist auf ablehnende Weise oder in Ablehnung anti-demokratischen Handelns passiert.
Der Fokus dieser wenigen Gedanken richtet seinen Fokus – soweit dies möglich ist – explizit auf Deutschland und lässt den natürlich sehr wichtigen, aber das Thema zu weit ausweitenden europäischen Rahmen weitestgehend beiseite.
Konservative in der Rückwärtsbewegung
Als demokratisches Land ist Deutschland – und mir ist klar, dass es viele gibt, die dies anders sehen – sehr gefestigt. Damit meine ich nicht, die nationalen und rechten Strömungen, die es zweifelsohne gibt, sondern die innerhalb der Parteien bestehende Verschiebung vormals dominanter Werte. Während sich z.B. die Grünen klar in Richtung Mitte und bürgerlichen Mittelstand orientiert haben – eine Entwicklung, die sich seit der Regierungsbeteiligung noch deutlicher zeigte als in in der Oppostion – hat sich eine Volkspartei wie die CDU soweit in Richtung sozialdemokratischer Werte orientiert – man denke an die (erzwungene, aber immerhin durchgeführte) Energiewende – dass die SPD auch im letzten Wahlkampf Probleme damit hatte, sich in einer generalisierbaren Art und Weise zu positionieren.
Entgegen der Landläufigen Meinung (ohne europapolitische und wirtschaftliche Erwägungen) ist die deutsche Demokratie in ihrer parlamentarischen Zusammensetzung zusammen gerutscht. Die Diskussion über Probleme, die es natürlich gibt und geben sollte, werden zumindest meistens in respektvoller Weise diskutiert.
Veränderung durch Veränderung
Dies heißt natürlich nicht, dass es nicht genügend Dinge gibt, die zu verändern sind. Allerdings bedeutet Veränderung nicht immer einen so radikalen Umbruch, wie er sich in Teilen Europas abzeichnet.
Veränderungen, die sich nicht innerhalb des institutionellen Spektrums von Regierungsarbeit und derer gelegentlichen Unterbrechung durch Wahlen – deren Wichtigkeit sich allein schon aus der Singularität des Ereignisses und dessen idealen Wertes widerspiegelt – sind schwer herbeizuführen. Denn Veränderung, die wirklich aus demokratischem Geiste passiert, entsteht aus dem Diskurs der Teilnehmenden Vielen. Auch in nicht direkt demokratischen Systemen wie der deutschen repräsentativen Demokratie, ist die positive Mobilisierung von Interessengruppen, wie sie zunehmend möglich ist, immer eine Chance der direkten politischen Einbindung. Denn wenn genügend Menschen einen bestimmten Wert, oder konkret, eine z.B. durch eine herbei geführte online Petition aufgenommene Forderung, unterstützen, kann mithilfe medialer Verbreitung auch direkter politischer Einfluss entstehen.
Aus diesem Grunde ist eine mögliche Einschränkung dieser virtuell-sozialen Einrichtungen, wie sie der türkische Premierminister Erdogan nun vorhat, auch so drastisch für eine funktionierende Demokratie. Veränderung kann nur durch Veränderung von unten entstehen.
Verantwortung von Teilgebenden
Der Begriff der Teilgebers hat sich längst für die twitternden Teilnehmer von öffentlichen Chats entwickelt. Er meint, dass es sich nicht bloß um Zuhörer handelt, sondern um Menschen, die aus einem gemeinsamen Interesse gegenseitig Dinge austauschen, die die anderen in ihrer Sichtweise weiter bringen können. Genau ein solcher Meinungsaustausch, der in konstruktiven Erkenntnissen mündet, ist so wichtig für eine funktionierende Demokratie.
Auf dem richtigen Weg
Sieht man sich an, was heutzutage aus der Netzgemeinde hinein in die „Realität“ von Politik und Medien übertragen wird, und zwar in fast allen Bereichen des menschlichen Lebens – von Bildung bis hin zu internationaler Politik – denke ich, dass man von einem deutschen Standpunkt aus davon sprechen kann, dass wir uns auf dem richtigen Weg befinden. Eines der Ziele sollte im Sinne einer funktionierenden Demokratie sein, dass sich die verschiedenen Mitstreiter über Strukturen und Inhalte weiter miteinander vernetzen, damit das gemeinsame Forum für den so wichtigen Austausch nicht verloren geht.
Natürlich kann man der Politik vorwerfen, dass sie reaktionär oder opportunistisch ist. Aber die passive Ablehnung ist die gleiche Seite der Medaille. Die andere Seite ist aktive Mitarbeit für lohnenswerte Inhalte und Strukturen. Und dies kann auf vielfältigen Ebenen passieren. Direkt in der Politik, auf dem Nachbarschaftsfest oder durch eine respektvolle Diskussion in Foren oder Blogs.
Bei Interesse an den historischen Strukturen der deutschen Demokratie, kann ich dieses Buch sehr empfehlen: Edgar Wolfrum: Die geglückte Demokratie.
